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Gemeinde Breidenbach
Bachstraße 4-14
35236 Breidenbach

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Umgang mit Dorfgemeinschaftshäusern

Das Bürgerhaus und die Dorfgemeinschaftshäuser der Gemeinde Breidenbach bleiben bis zum 31.10.2020 für die Nutzung von kommerziellen und privaten Veranstaltungen weiterhin geschlossen. Dies schließt auch die Kegelbahnen ein.

Vereine mit einer regelmäßigen Nutzung einzelner Räume für ihre Vereinstätigkeit können eine Ausnahmegenehmigung für die weitere Nutzung im Regelbetrieb (z. B. für Übungsstunden, Treffen und Versammlungen) erhalten. Hierzu ist der Gemeindeverwaltung ein Hygienekonzept vorzulegen, in dem verdeutlicht wird, wie im Rahmen der Nutzung eine Ausbreitung des Virus verhindert werden soll. Erst nach Genehmigung des vorgelegten Konzeptes kann eine Nutzung der Einrichtungen erfolgen. Alkoholausschank ist untersagt.

 

Online-Service für Ihre Anliegen

Obwohl Corona uns den persönlichen Kontakt mit Ihnen erschwert, wollen wir dennoch für Sie gerne alle Leistungen erbringen. Hierzu stehen Ihnen schon jetzt einige Online-Dienste zur Verfügung.

Wenden Sie sich gerne auch telefonisch unter 06465/680 oder unter info@breidenbach.de an unsere Mitarbeiter.

BEKANNTMACHUNGEN

Nachrichten & Informationen

Amtliche Bekanntmachung

von

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 24 und der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Hinterm Geweidige“ in der Gemarkung Breidenbach der Gemeinde Breidenbach

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Breidenbach hat auf ihrer Sitzung am 01. September 2020 den Bebauungsplane Nr. 24 und die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Hinterm Geweidige“ in der Gemarkung Breidenbach der Gemeinde Breidenbach einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie artenschutzrechtlichem und landschaftspflegerischem Begleitplan gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan ist gemäß § 8 Abs. 2 BauGB aus dem Gesamtflächennutzungsplan bzw. seiner 2. Änderung (Teilgeltungsbereich A) entwickelt [Siehe hierzu – Bekanntmachung der Genehmigung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB über eine 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gesamtgemeinde Breidenbach vom 22. Oktober 2015].

Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB tritt der Bebauungsplane Nr. 24 und die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Hinterm Geweidige“ in der Gemarkung Breidenbach der Gemeinde Breidenbach mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der Bebauungsplane Nr. 24 und die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Hinterm Geweidige“ in der Gemarkung Breidenbach der Gemeinde Breidenbach einschließlich Begründung und Umweltbericht sowie artenschutzrechtlichem und landschaftspflegerischem Begleitplan incl. der Unterlagen zum Verfahren werden in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Breidenbach, Bachstraße 4-14, Abteilung Bauamt (Zimmer 6a), während der Dienststunden

Montag bis Mittwoch    08.30 - 12.00 Uhr
                                               13.30 - 15.00 Uhr

Donnerstag                        08.30 - 12.00 Uhr
                                               13.30 - 18.00 Uhr

Freitag                                 08.30 - 12.00 Uhr

zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Aktueller Hinweis: Infolge der Corona-Pandemie gelten geänderte Bedingungen zu jedermanns Einsicht der Planunterlagen. Wir weisen darauf hin, dass, bis zu einer Aufhebung der gegenwärtigen Schließung der Gemeindeverwaltung, die Planunterlagen zu den vorgenannten Dienstzeiten nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung eingesehen werden können.

Gemäß § 10a Abs.1 BauGB ist dem Bebauungsplane Nr. 24 und der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Hinterm Geweidige“ in der Gemarkung Breidenbach der Gemeinde Breidenbach eine zusammenfassende Erklärung beigefügt, aus der die Art und Weise hervorgeht, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligungen in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden.

Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

II. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Breidenbach

von

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 01.09.2020 folgenden II. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Breidenbach vom 01.01.2017 beschlossen:

§ 28 Benutzungsgebühren Abs. 3 erhält folgende neue Fassung:

Die Gebühr beträgt pro m³ 2,98 EUR. Sie enthält die gesetzliche Umsatzsteuer.


Dieser II. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Breidenbach vom 01.01.2017 tritt am 01.01.2021 in Kraft. Er wird in der Wochenzeitung für die Ge-meinde Breidenbach vom 17.09.2020 bekannt gemacht.


35236 Breidenbach, den 02.09.2020

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Breidenbach

gez. Felkl
Bürgermeister

Sammelbestellung für Heizöl

von

Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Breidenbach haben wieder die Möglichkeit, sich an einer Sammelbestellung zu beteiligen.

Mit einer Bestellung noch in diesem Jahr können die aktuellen Einspareffekte genutzt werden, denn bis zum 31.12.2020 kann man einerseits vom reduzierten Mehrwertsteuersatz profitieren, andererseits tritt zum 01.01.2021 die erste Phase der Energieabgabe im Rahmen des Klimapaketes in Kraft. Dies bedeutet eine Erhöhung des Heizölpreises von 8 Cent pro Liter.

Vom 14. bis zum 25. September 2020 können Sie bei Ihrem jeweiligen Ortsvorsteher in der Sprechstunde oder direkt bei der Gemeindeverwaltung die gewünschte Menge bestellen. Die Bestellliste liegt im Rathaus vor dem Verwaltungseingang im 2. OG für Sie bereit. Bitte benutzen Sie das bereit gestellt Desinfektionsmittel und denken Sie an Ihren Mund-Nasen-Schutz.

In der letzten Septemberwoche wird dann beim günstigsten Anbieter Heizöl „schwefelarm“ bestellt. Ihre Bestellung muss handschriftlich bestätigt werden. Telefonische Bestellungen sind nicht möglich. Eine Bestellung erfolgt jeweils im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Keiner haftet für die Verbindlichkeiten eines anderen.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen unter der Telefonnummer 68-12 gerne zur Verfügung.

Aktuelle Regelungen bei Bestattungen in der Gemeinde Breidenbach

von

Vertreter von Kirchen, Glaubensgemeinschaften, Bestattungs-unternehmen und die Gemeinde Breidenbach haben sich auf die folgenden Regelungen verständigt:

 

    • Die Trauerhallen bleiben weiterhin geschlossen, die Traueransprachen finden am Grab statt.
    • Die Trauergemeinde darf die zulässige Personenzahl von 50 Teilnehmenden nicht überschreiten, der Verwandschaftsgrad ist hierbei unerheblich.
    • Die Teilnehmenden müssen vorab per Liste durch die Angehörigen gemeldet werden, bringen ihre Kontaktdaten auf einem vorbereiteten Formular mit (siehe unten) oder tragen sich vor Ort in eine Liste ein, um so ggf. im Nachgang die Verfolgung von Infektionsketten möglich zu machen.
    • Auf den Friedhöfen besteht keine Maskenpflicht.
    • Es wird auf Gesang verzichtet.
    • Sofern nicht anders gewünscht, wird das Ablassen des Sarges im Anschluss an die Trauerfeier durch den Dienstleistungsbetrieb der Gemeinde Breidenbach vorgenommen.
    • Das Läuten zur Bestattung erfolgt in gewohnter Weise.
    • Diese Regelungen treten ab sofort in Kraft und gelten bis auf Weiteres

 

Für weitere Fragen stehen die Vertreter der jeweiligen Konfessionen und die Gemeinde Breidenbach gerne zur Verfügung.

Bekämpfung des Corona-Virus

Umgang mit Dorfgemeinschaftshäusern, Schutzhütten und Sporthallen

von

Bürgerhaus Breidenbach, Dorfgemeinschaftshäuser und Schutzhütten
Das Bürgerhaus und die Dorfgemeinschaftshäuser der Gemeinde Breidenbach bleiben bis zum 31.10.2020 für die Nutzung von kommerziellen und privaten Veranstaltungen weiterhin geschlossen. Dies schließt auch die Kegelbahnen ein.

Vereine mit einer regelmäßigen Nutzung einzelner Räume für ihre Vereinstätigkeit können eine Ausnahmegenehmigung für die weitere Nutzung im Regelbetrieb (z. B. für Übungsstunden, Treffen und Versammlungen) erhalten. Hierzu ist der Gemeindeverwaltung ein Hygienekonzept vorzulegen, in dem verdeutlicht wird, wie im Rahmen der Nutzung eine Ausbreitung des Virus verhindert werden soll. Erst nach Genehmigung des vorgelegten Konzeptes kann eine Nutzung der Einrichtungen erfolgen. Alkoholausschank ist untersagt.

Von der generellen Schließung der Einrichtungen sind die Büchereien ausgenommen, die ihren Regelbetrieb unter Berücksichtigung strenger Hygieneauflagen wieder aufgenommen haben.

Die Schutzhütten der Gemeinde Breidenbach bleiben bis zum 31.03.2021 weiterhin geschlossen.

Für Rückfragen steht das Ordnungsamt der Gemeindeverwaltung gerne zur Verfügung.

Hygiene-Konzept zur Durchführung von Sitzungen und Veranstaltungen

Sporthallen
Die Sporthallen der Gemeinde stehen seit dem 17.08.2020 wieder für Schul- und Vereinssport zur Verfügung.

Kommunale Vereinsräume und Gebäude
Vereine die über ein kommunales Objekt für die Vereinsnutzung verfügen, können dieses ab sofort wieder in Betrieb nehmen. Auch hier sind die aktuellen Festsetzungen der jeweils gültigen Landesverordnungen über die Anzahl der gleichzeitigen Nutzer und anwesenden Personen zu beachten. Im Besonderen sind der jeweilige Mindestabstand und die erforderlichen Hygienemaßnahmen einzuhalten.

Veranstaltungen in Breidenbach

Da nahezu alle öffentlichen Veranstaltungen in den nächsten Wochen ausgesetzt sind, haben wir unseren Veranstaltungskalender zunächst von der Website genommen.